STB GmbH – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferbedingungen STB GmbH

Nachstehende Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der „STB GmbH“, nachstehend Lieferant oder STB genannt. Abweichungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung des Lieferanten. Einkaufs- oder sonstige Geschäftsbedingungen des Käufers und/oder der Bestellung wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn STB nicht nochmals nach Eingang bei STB ausdrücklich widerspricht. Vielmehr erkennt der Käufer/Besteller/Auftraggeber durch eine Bestellung bzw. die Erteilung des Auftrags, spätestens jedoch mit der Entgegennahme unserer Ware und/oder unserer Leistungen unserer Verkaufs- und Lieferbedingungen als auch für ihn rechtsverbindliche Vertragsgrundlage an.


Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 2/2005)

1. Angebot und Umfang der Lieferungen und Leistungen

1.1 Die zu den Angeboten gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben, sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

1.2 Die in den Angeboten genannten Preise und Termine des Lieferanten sind freibleibend, soweit dies nicht ausdrücklich anders vereinbart oder in unserem Angebot erwähnt ist.

1.3 Für den Umfang der Lieferungen und Leistungen ist bei Divergenzen zwischen Auftragsbestätigung und den vertraglichen Vereinbarungen die schriftliche Auftragsbestätigung des Lieferanten maßgebend.

1.4 Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Lieferanten.

 

2. Preise, Zahlungsbedingungen und Rücktrittsrecht

2.1 Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbarten Preise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2.2 Ergeben Auskünfte oder andere Umstände eine Gefährdung der Ansprüche des Lieferanten aus dem Kauf-, Werk- oder sonstigem Liefervertrag, ist der Lieferant ohne jede Entschädigungsverpflichtung, bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Ansprüche aus Teilleistungen, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Besteller muss umgehend, und vor Erbringung von weiteren Leistungen des Lieferers, auf dessen Verlangen, binnen einer den Umständen angemessenen Frist, ausreichende Sicherheit leisten.

2.3 Die Preise gelten, falls nicht anders vereinbart ist, ab Werk ausschließlich Verpackung.

2.4 Ein Mindermengenzuschlag wird bis zu einer Höhe von 150,- € Warenbestellwert erhoben!

2.5 Unsere Rechnungen sind zahlbar porto- und spesenfrei innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse.

2.6 Unabhängig von der Ausstellung von Anzahlungsrechnungen ist der Lieferant berechtigt, Teilrechnungen über bereits erbrachte Leistungen zu erstellen.

2.7 Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von uns bestrittener Gegenansprüche des Bestellers sind nicht statthaft.

 

3. Lieferzeit

3.1 Die Lieferfrist beginnt mit Abschluss des Vertrags, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie Eingang einer vereinbarten Anzahlung.

3.2 Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

3.3 Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Lieferers liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichen Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Lieferanten des Lieferanten liegen. Wird durch eine der obigen Behinderungen die Auftragsdurchführung unangemessen erschwert, so ist der Lieferant bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung seiner Ansprüche aus Teilleistungen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann vom Lieferanten nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges entstehen, Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird in wichtigen Fällen der Lieferant dem Besteller baldmöglichst mitteilen.

3.4 Wenn dem Besteller wegen Schuldnerverzuges, der nicht auf groben Verschulden des Lieferanten beruht, eine Schaden erwächst, ist er unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Sie beträgt für jede volle Woche Verspätung 1/2 v.H., im ganzen aber höchstens 5 v.H. vom Werte desjenigen Teiles der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder vertragsmäßig genutzt werden kann.

3.5 Wenn der Versand oder die Zustellung oder der Montagebeginn auf Wunsch des Bestellers oder aus von diesem zu vertretenden Gründen verzögert wird, kann der Lieferant Bezahlung der Ware innerhalb von 30 Tagen nach Anzeige der Versandbereitschaft verlangen. Außerdem werden dem Besteller, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstehenden Kosten bei Lagerung im Werk des Lieferanten mindestens jedoch 1/2 v.H. des Rechnungsbetrages für jeden Monat berechnet.

3.6 Warenrücklieferungen sind nur nach vorheriger Zustimmung durch STB möglich. Gutschriften für Warenrücklieferungen erfolgen unter Abzug einer Bearbeitungsgebühr von mindestens 60% des Netto-Warenwerts.

 

4. Gefahrenübergang und Entgegennahme

4.1 Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile auf den Besteller über, und auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Lieferant noch andere Leistungen, z.B. die Versendungskosten oder Anfuhr und Aufstellung, übernommen hat. Auf Wunsch des Bestellers wird auf seine Kosten eine Transportversicherung durch den Lieferanten abgeschlossen.

4.2 Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige Versandbereitschaft auf den Besteller über, jedoch ist der Lieferant verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die Versicherung zu bewirken, die dieser verlangt.

4.3 Lieferungen und Leistungen sind, auch wenn sie nicht vollständig sind oder unwesentlich Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet der Rechte aus Abschnitt 5 entgegenzunehmen.

4.4 Teillieferungen und -leistungen sind zulässig.

 

5. Gewährleistung

5.1 Für Mängel an STB-Produkten, die nachweislich im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs bereits bestanden haben und die vom Erwerber STB unverzüglich angezeigt worden sind, leistet STB nach eigener Wahl Gewähr in der Weise, dass entweder am Verwendungsort oder in einer STB-Werkstatt oder in einer von STB beauftragten Werkstatt das Produkt für den Erwerber unentgeltlich nachgebessert oder – soweit erforderlich – für das schadhafte Produkt Ersatz geliefert wird. Lediglich bei Scheitern der Nachbesserung bzw. Ausbleiben der Ersatzleistung trotz Setzen einer angemessenen Nachfrist durch den Erwerber ist dieser berechtigt, von STB eine Kaufpreis- bzw. Werklohnminderung zu verlangen. STB haftet maximal in Höhe des Materialpreises des gelieferten Produktes und nicht für etwaige Folgekosten.